Informationen aus dem Rathaus

Schließung der Stadtkasse

Hiermit geben wir öffentlich bekannt, dass die Stadtkasse in der Zeit vom 28.12.2020 bis 29.12.2020 aus organisatorischen Gründen geschlossen bleibt. Es besteht die Möglichkeit der elektronischen Kartenzahlung.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

gez. Frank Lehmann
Bürgermeister

Neue Bewässerungsanlage für den Sportplatz Laubusch - das Trainingsdomizil der Seenlandkicker

99 Funken - Bewaesserungsanlage Sportplatz Laubusch

Die Seenlandkicker haben ein Ziel:
Die Installation einer Bewässerungsanlage auf ihrem Trainingsplatz - dem Sportplatz Laubusch. Gleichzeitig sollen die alten und defekten Schläuche durch eine PE-Verrohrung ersetzt werden.  

Um diesen Wunsch in die Tat umzusetzen, sind die Kicker auf Spenden und Unterstützung aus der Gemeinschaft angewiesen.

Aus diesem Grund haben sich die Seenlandkicker beim Projekt "99 Funken", einer Crowdfunding-Plattform, die als Initiatiative der regionalen Sparkassen gestartet wurde, angemeldet und hoffen nun auf Ihre Unterstützung. Erfahren Sie hier mehr ...

Förderung privater Ladeinfraktruktur für batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) fördert ab dem 24.11.2020 den Kauf und die Installation von Ladestationen für batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge in Garagen und Stellplätzen, die zu bestehenden Wohngebäuden gehören und nur privat zugänglich sind. Der Zuschuss beträgt 900 € pro Ladepunkt. Lesen Sie hier mehr...

Nähere Informationen finden Sie unter www.kfw.de/440

Aktuelles zum Ökologischen Altlastenprojekt Lautawerk (Teilbereich "Blaue Donau") - Stand 18.09.2020

Im Bereich der Blauen Donau werden vorbereitende Arbeiten für die Machbarkeitsstudie zur Instandsetzung der Drainage durchgeführt.
Es handelt sich um Baugrunduntersuchungen, Pumpversuche und die Aufstellung einer Testanlage zur Bauwasserreinigung.
Die Arbeiten werden am Montag, dem 21. September 2020, beginnen und etwa 3 Wochen andauern.

gez. Frank Lehmann
Bürgermeister

Aktuelles zum Ökologischen Altlastenprojekt Lautawerk (Teilbereich "Blaue Donau") - Stand 09.09.2020

Machbarkeitsstudie Instandsetzung Drainage:

Mit der Instandsetzung der teilweise bereits maroden Drainage soll der Grundwasserschaden im Bereich der „Blauen Donau“ auch für die Zukunft langfristig gesichert und gleichzeitig eine weitere Geruchsminderung in dem Gebiet erreicht werden.

Die Studie zur Machbarkeit der Instandsetzung der Drainage befindet sich derzeit in Bearbeitung. Sie umfasst die drei Leistungsphasen Grundlagenermittlung, Vorplanung und Entwurfsplanung. Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Derzeit wird die Leistungsphase Vorplanung mit Variantenuntersuchungen zu möglichen Varianten einer Instandsetzung vom beauftragten Ingenieurbüro erarbeitet. Nach Abschluss der Variantenuntersuchung wird planerisch die Vorzugsvariante empfohlen, welche dann in der Leistungsphase Entwurfsplanung konkret durchgeplant wird. Damit kann dann die abschließende Entscheidung zur Machbarkeit der Drainageinstandsetzung erfolgen.

Im Rahmen der derzeit laufenden Vorplanung werden in nächster Zeit Baugrunduntersuchungen sowie Tests zur Bauwasseraufbereitung erforderlich. Wir bitten Sie als Anwohner und Grundstückseigentümer, den beauftragten Ingenieurbüros und Baufirmen den ggf. erforderlichen Zugang zu den hierfür benötigten Flächen zu gewähren und sie damit in ihrer Arbeit zu unterstützen. An einigen stark zugewachsenen Stellen wird auch eine Bewuchsbeseitigung (Gras- und Strauchwerk) zur Herstellung der Zugänglichkeit erforderlich sein. Das zuständige Projektmanagement wird sich hierzu frühzeitig mit den betroffenen Grundstückseigentümern in Verbindung setzen.

Gewässermonitoring 2019/2020:

Das Gewässermonitoring 2019/2020 ist wie geplant durchgeführt und abgeschlossen worden. Die Ergebnisse der aktuellen Monitoringkampagne bestätigen weiterhin, dass durch die Sanierung der Teerteiche des ehemaligen Aluminiumwerkes Lauta in den Jahren 2004/2005 eine deutliche Verringerung der Kontamination des Grundwassers ausgehend vom Belastungsmaximum Anfang der 2000er Jahre zu erkennen ist. Gemäß dem vorliegenden Monitoringgutachten verhält sich der Grundwasserschaden im Bereich der „Blauen Donau“ mit Blick auf die erstmalig im Jahr 2008 und dann in den Jahren 2009, 2011, 2014, 2016 und 2019/2020 turnusmäßig durchgeführten Monitoringkampagnen quasi stationär, d.h. es erfolgt bisher keine signifikante Ausbreitung in der Fläche. Das Grundwassermonitoring wird mit weiteren Kampagnen in Absprache mit der unteren Bodenschutz- und Wasserbehörde entsprechend fortgesetzt. Dabei sollen die vorgenannten Aussagen weiter verifiziert werden.

Sanierungsaudit:

Das Sanierungsaudit befindet sich noch in der Bearbeitung. Mit diesem sollen die bisherigen Untersuchungen und Ergebnisse zum Grundwasserschaden im Bereich der „Blauen Donau“ aufgearbeitet, aktuell bewertet und bestehende Kenntnisdefizite dargestellt werden. Daraus sind Vorschläge zu deren Beseitigung abzuleiten. Die Fertigstellung des Sanierungsaudits ist im Herbst dieses Jahres geplant.

Die Ergebnisse der Untersuchungen Machbarkeitsstudie, Gewässermonitoring und Sanierungsaudit bilden dann zusammen die Entscheidungsgrundlage über die weiteren Maßnahmen im Bereich der „Blauen Donau“.

Zum Stand der weiteren Umsetzung der Maßnahmen wird voraussichtlich im 4. Quartal 2020 erneut berichtet.

Für Fragen und Hinweise erreichen Sie das Projektmanagement für das Ökologische Altlastengroßprojekt – Teilbereich Blaue Donau - telefonisch unter 0351 211 17 30 bzw. per E-Mail unter pm.lauta@burmeier-ingenieure.de.

Diese Veröffentlichung ist inhaltlich mit dem Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft abgestimmt.

gez. Frank Lehmann
Bürgermeister

Deutscher Engagementpreis 2020

Zeigen Sie Ihre Anerkennung für freiwilliges Engagement

Viele Menschen setzen sich in ihrer Freizeit für eine gute Sache ein. Dafür gibt es einen Preis - den Deutschen Engagement-Preis.
Sie können diese Menschen unterstützen, indem Sie vom 15.09.2020 bis 27.10.2020 abstimmen, wer den Preis bekommt.

Mehr Informationen erhalten Sie unter www.deutscher-engagementpreis.de.

Bürgerwettbewerb

Aus einer Idee aus dem Lenkungsgremium - "Wie aktivieren wir die Bürger, so dass sie selbst aktiv werden? Wie wäre es mit kleinen Wettbewerben zur Verschönerung des Ortes?" - wird ein konkreter Vorschlag des Projektteams: "Welches Team baut die genauste Sonnenuhr?"

Lesen Sie hier den vollständigen Text

Bestandsverzeichnis öffentlicher Straßen

Information über die Möglichkeit, öffentliche Straßen, Wege und Plätze, die bei der Erstanlegung des Bestandsverzeichnisses 1996 vergessen worden sind und auch später nicht dort eingetragen wurden, bis zum 31.12.2020 an die Stadtverwaltung Lauta zu melden

Am 13.12.2019 trat die Änderung des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 20.08.2019 in Kraft (SächsGVBl. Nr. 19/2019 vom 12.12.2019).

Gemäß der Neufassung des § 54 Abs. 3 SächsStrG verlieren am 01.01.2023 diejenigen Straßen, Wege und Plätze (i. W. Straßen), die nach § 53 des SächsStrG öffentliche Straßen geworden sind, diesen Status wieder, wenn sie bis dahin nicht in das Bestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen aufgenommen worden sind.

Es handelt sich dabei um Straßen, die bei Inkrafttreten des ersten SächsStrG am 16.02.1993 ausschließlich öffentlich genutzt wurden oder betrieblich-öffentliche   Straßen im Sinne des DDR-Straßenrechts waren und damit gemäß § 53 SächsStrG als öffentliche Straßen in das bundesdeutsche Recht übergeleitet worden sind („fiktive Widmung“).

Ab dem 01.01.2023 ist eine Eintragung vergessener Straßen in das Bestandsverzeichnis nur noch auf der Grundlage einer Widmung nach § 6 SächsStrG mit der Zustimmung der Eigentümer und der dinglich zur Nutzung der Straßengrundstücke    Berechtigten möglich.

In dem von der Stadt Lauta bis zum Ablauf des 31.12.2022 durchzuführenden Verfahren zur nachträglichen Eintragung dieser Straßen in das Bestandsverzeichnis (§ 54 Abs. 1 SächsStrG) wird den in ihren Eigentumsrechten Betroffenen sowie der Allgemeinheit die „fiktive Widmung“ nach § 53 SächsStrG erstmalig bekannt gegeben. Erst dann, wenn eine solche Eintragung unanfechtbar wird, gilt die sonst nach § 6 des SächsStrG für eine Widmung erforderliche Zustimmung der betroffenen Eigentümer und dinglich zur Nutzung Berechtigten als erteilt und die Widmung als verfügt.

Wer ein berechtigtes Interesse an der nachträglichen Eintragung einer vergessenen öffentlichen Straße hat, kann dies der Stadtverwaltung Lauta, Karl-Liebknecht-Straße 18, 02991 Lauta, schriftlich bis zum 31.12.2020 mitteilen.

Das Bestandsverzeichnis kann während der Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Lauta, Karl-Liebknecht-Straße 18, 02991 Lauta, Zimmer 27, eingesehen werden.

Stellt die Gemeinde/Stadt im Rahmen der Prüfung fest, dass es sich bei der angemeldeten Straße um eine übergeleitete öffentliche Straße handelt, erlässt die Verwaltung eine straßenrechtliche Allgemeinverfügung zur Eintragung der Straße in das Bestandsverzeichnis. Die Verfügung wird sechs Monate zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. Der Lauf dieser Frist wird vorher öffentlich bekanntgegeben.

Soweit die von der Eintragung in ihrem privaten Eigentumsrecht Betroffenen bekannt sind, werden diese gegen Zustellungsnachweis über die Auslegung unterrichtet und können innerhalb eines Monats ab dem Tag der Zustellung dagegen Widerspruch erheben. Erfolgt keine Unterrichtung, kann der Widerspruch noch innerhalb eines Jahres nach Ablauf der sechsmonatigen Auslegungsfrist eingelegt werden.

Handelt es sich nach Auffassung der Stadt Lauta nicht um eine gesetzlich übergeleitete Straße, ergeht an den Anmelder eine schriftliche Ablehnung mit Rechtsmittelbelehrung.

Wir weisen abschließend auf Folgendes hin:

Nicht jeder hat ein berechtigtes Interesse an der Eintragung einer Straße. Notwendig ist dafür ein konkretes und gesteigertes Interesse, so z. B. als Anlieger oder Hinterlieger der gemeldeten Straße.

Für die fiktive Widmung einer vorhandenen Straße als öffentliche Straße sind allein die tatsächlichen Verhältnisse bei Inkrafttreten des SächsStrG am Stichtag des 16.02.1993 maßgebend. Auf ein Interesse zur künftigen Nutzung kommt es nicht an.

Auch ist nicht jede Straße, die am 16.02.1993 von mehreren Personen genutzt wurde, als öffentlich einzuordnen. Nach gefestigter Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes ist eine Straße nur dann „fiktiv gewidmet“ worden, wenn sie am o. g. Stichtag mit Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich für jedermann zur Benutzung zugelassen war und auch so genutzt wurde.

Nicht öffentlich gelten insbesondere Straßen und Wege, die am Stichtag nur durch den beschränkten Personenkreis der Anlieger zur Erreichung ihrer Grundstücke einschließlich der Ver- und Entsorgungsfahrzeuge genutzt worden sind, wie dies oft bei Stichstraßen der Fall ist. So heißt es in der Rechtsprechung des OVG Bautzen: „Dass ein Weg am letzten Haus endet und über keine Verbindungsfunktion zum weiterführenden Straßennetz verfügt, spricht gegen die Öffentlichkeit.“

Lauta, 07.04.2020

gez. Frank Lehmann
Bürgermeister

Masterplan für Erikasee und Kortitzmühler See wird erstellt

Die bergtechnische Sanierung des Erikasees und des Kortitzmühler Sees beginnt voraussichtlich frühestens im Jahr 2025. Aus der Sanierung ergibt sich das Potential, das Gebiet strukturiert zu entwickeln.

Die Stadt Lauta sowie die Gemeinde Elsterheide starteten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen (ZVLSS) die Initiative für eine umfassende Planung, um das o. g. Zeitfenster für eine effektive Vorbereitung zu nutzen.

Der ZVLSS hat in der Folge dessen die Büros neuland (Oppach) und das kollektiv stadtsucht (Cottbus) mit der Erstellung des „Masterplans Erikasee und Kortitzmühler See“ beauftragt.

Mit dem Masterplan wird das Ziel verfolgt, die lokalen Herausforderungen des Strukturwandels mit den Zielen der landschaftlichen und kommunalen Entwicklung zu verknüpfen. Die Potenziale eines naturnahen Tourismus sollen dabei berücksichtigt werden.

Die Gebietskulisse erstreckt sich von den ufer- bzw. seenahen Bereichen des Erikasees im Westen bis zum Kortitzmühler See im Osten. Im Norden werden der Geierswalder See und die Ortschaft Tätzschwitz mit in die Betrachtungen einbezogen. Im Süden ist die Stadt Lauta mit ihren Ortsteilen der wichtigste Bezugsraum.

In den Masterplan sollen vorhandene Ideen und Konzepte mit einfließen und aufeinander abgestimmt werden. Interessierte Bürger / Vereine / Institutionen können sich deshalb sehr gern mit Anregungen und Ideen sowie für weitere Informationen an die Planungsbüros wenden.

Kontakt über info@kollektiv-stadtsucht.com (0355 - 75 21 66 11) oder an post@neuland-oppach.de (035872 – 41 910).

Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Lauta

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung Lauta versenden, so beachten Sie bitte, dass wir nur ausgewählte Dateiformate und Anwendungen unterstützen können. Bitte senden Sie uns nur PDF-Dateien oder JPG-Dateien.

Alle Dateiformate, in denen automatisierte Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros) verwendet werden, werden aus Sicherheitsgründen vom System abgewiesen und können somit nicht vom jeweiligen Sachbearbeiter bearbeitet werden.

Sollte es vorkommen, dass Sie auf eine E-Mail keine Antwort erhalten, wenden Sie sich bitte telefonisch an den jeweiligen Sachbearbeiter oder schriftlich an die Stadtverwaltung Lauta, Karl-Liebknecht-Straße 18, 02991 Lauta.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Stabsstelle des Bürgermeisters

Sächsische Ehrenamtskarte

Foto Sächsische Ehrenamtskarte

Als Inhaber der Sächsischen Ehrenamtskarte können Sie als Dank für das geleistete Engagement im gesamten Freistaat verschiedene Vorteile genießen, wie etwa vergünstigte Eintrittspreise beim Besuch von Museen, Veranstaltungen oder im Schwimmbad. Ob in einer Einrichtung eine Vergünstigung angeboten wird, erkennen Sie am Ehrenamtskarten-Symbol im Eingangsbereich oder an der Kasse des Kooperationspartners.

Die aktuelle Ehrenamtskarte ist vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2021 gültig.

Voraussetzungen für die Beantragung

- Mindestalter:  14 Jahre
- Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt:  Freistaat Sachsen (Ausnahmen sind möglich, wenn der Einsatzort in der jeweiligen Gemeinde oder Stadt in Sachsen liegt.)
- Engagementdauer vor Antragstellung:  mindestens 1 Jahr
- Jugendleiter:  Erhalt parallel zur Jugendleitercard möglich

Die Trägerorganisation, für die das ehrenamtliche Engagement erfolgt, bestätigt den Inhalt des Antrages.
Trägerorganisation kann sein:

- Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege, örtlicher Träger der Freien Wohlfahrtspflege
- Kirchgemeinde
- gemeinnützige Stiftung
- gemeinnütziger Verband oder Verein
- Stadt, Gemeinde, Gemeindeverband 

Verfahrensablauf zur Beantragung

Die Sächsische Ehrenamtskarte beantragen Sie bitte schriftlich auf dem vorgesehenen Formular.
Dieses erhalten Sie bei Ihrer Trägerorganisation, der Stadtverwaltung Lauta oder online unter www.amt24.de .

Füllen Sie das Antragsformular aus.
Lassen Sie den Antrag von der Trägerorganisation bestätigen, für die Sie ehrenamtlich tätig sind.
Reichen Sie den Antrag im Hauptamt der Stadtverwaltung Lauta ein.

Hauptamt